Der Miri-Komplex

Clan M. / Bremen und weitere Infos zum Thema

Integration – nein Danke! Oder ?

Dieser Blog wird fortlaufend aktualisiert, auch wenn die Beiträge mit Erscheinungsdatum 15.08.2011 datiert sind!

Die Duldung als Integrationshindernis…

comming soon…

 

 

Von einem „M.“ der nur arbeiten wollte…

(BKS21.01.2012/02.02.2012/17.02.2012/24.09.2012) Ja, es gibt etliche „M.’s“ die arbeiten wollen. Doch, die einen können nicht, weil man sie nicht läßt und die anderen haben mit den Behörden so viele Probleme, dass sich der durchschnittliche deutsche Arbeitgeber dreimal überlegt, einen „M.“ einzustellen oder nicht.

Aktuelles Beispiel

Ein „M.“ hat tatsächlich eine Jobzusage! Ganztägige Beschäftigung. Raus aus der ARGE. Es könnte alles so schön sein. Der „M.“ beginnt seinen Job pünktlich am 02.01.2012. Der Arbeitgeber will ihn, wie alle seine anderen Angestellten, behördlich melden – sprich bei der Krankenversicherung usw. anmelden. Das klappt auch zunächst, bis eine Ersatzlohnsteuerkarte erfragt wird. Hat der „M.“ nicht, weil er bisher nie wirklich Arbeit hatte. Kein Problem, denkt sich der Arbeitgeber und ruft mal beim Finanzamt an. Die Auskunft einer netten Dame: „Mit Personalausweis kommen und dann bekommt man eine Ersatzlohnsteuerkarte“. Einige Nachfragen später weiß man dann, dass das auch mit einer Fiktionsbescheinigung möglich ist. Gut, denkt der Arbeitgeber und sagt dem „M.“, dass er mit seiner Fiktionsbescheinigung mal zum Finanzamt gehen soll um diese Ersatzlohnsteuerbescheinigung zu besorgen. Das könne er nicht, sagt der „M.“ dem Arbeitgeber, denn seine Fiktionsbescheinigung sei seit knapp einem Monat abgelaufen. Erstaunt fragt der Arbeitgeber den „M.“, warum er sich nicht längst um die Beschaffung einer neuen Fiktionsbescheinigung gekümmert habe.

Habe er ja, aber er habe erst in zwei Monaten einen Termin beim Ausländeramt bekommen. Kein Problem, denkt der Arbeitgeber und läßt sich von seinem Mitarbeiter mal die Terminbestätigung vom Ausländeramt geben. Frau V., die scheinbar für den „M.“ zuständig ist, kann man ja mal anrufen, denkt der Arbeitgeber sich, und dann läuft das schon. Vier Tage versucht der Arbeitgeber nun zu unterschiedlichen Zeiten Frau V. telefonisch zu erreichen. Als das nicht gelingt, läßt sich der Arbeitgeber, ganz findig, die Nummern sämtlicher anderer für „M.’s“ zuständige Sachbearbeiter von der Telefonzentrale geben und beginnt nun auch diese tagelang anzuklingeln. Ohne Erfolg. Nun reicht es dem Arbeitgeber und er schreibt ein Fax an Frau V. in dem er den dringenden Sachverhalt darlegt, den Arbeitsvertrag mitschickt und auf schnelle Antwort hofft. Vergebens… Wochen später noch keine Antwort… Verzweifelt wendet sich der Arbeitgeber an einem ihm bekannten Rechtsanwalt  in Bremen, der sich mit den Ämtern besser auskennt. „Ja“, sagt man ihm dort, „das ist normal, da geht nie einer ans Telefon“.

Fortsetzung: (BKS02.02.2012) Mit Hilfe einer netten Dame, die telefonisch erreichbar war ist es mittlerweile gelungen, die notwendige Fiktionsbescheinigung in kürzester Zeit zu organisieren! Danke an Frau D. und Herrn  K. vom Ausländeramt Bremen. Und vielleicht sei in diesem Zusammenhang auch erwähnt, dass wahrscheinlich nicht viele deutsche Arbeitgeber so hartnäckig sein werden…

Nun hat der M. eine Arbeit, seine Fiktionsbescheinigung und kann endlich seine Ersatzlohnsteuerkarte beantragen – und ein Konto eröffnen? Ersteres ja, letzteres eher nein. Die Postbank Bremen schloss ein bereits eröffnetes Konto mit dem Hinweis auf die lediglich für sechs Monate ausgestellte Fiktionsbescheinigung. Das ginge so nicht, schrieb man dem M. freundlich, aber bestimmt. Man könne ja nicht wissen, ob der M. in sechs Monaten noch in Deutschland sei… Und das, obwohl die Fiktionsbescheinigung den Eintrag enthält: Fortlaufender Aufenthalt! Außerdem ist der betreffende M. in Deutschland geboren und sein fortlaufender Aufenthalt muss demnach schon etwas öfter verlängert worden sein, oder nicht? Auch die zusätzliche Einreichung einer Geburtsurkunde brachte keine Abhilfe. Gut. Ab zur nächsten Bank. Im benachbarten Niedersachsen, wo der M. auch seinen Arbeitsplatz hat geht er zu Kreissparkasse. Arbeitsvertrag und Fiktionsbescheinigung werden vorgelegt um ein Guthabenkonto zu eröffnen. Mhm, runzelt man die Stirn. Sowas habe man hier noch nie gehabt und was das für eine Bescheinigung sei, diese Fiktionsbescheinigung. Sowas habe man ja wohl noch nie gesehen. Dieses Mal, aus alten Fehlern klug geworden, wird der Sparkasse zudem ein Schreiben des Sparkassen- und Giroverbandes vorgelegt, in dem eine Justiziarin  der Flüchtlingshilfe Niedersachsen Mitte 2011  bestätigt, dass Menschen mit Fiktionsbescheinigungen o.ä. Ausweispapieren selbstverständlich ein Konto eröffnen können. Das rührt an diesem Tag in dieser Sparkasse Osterholz allerdings niemanden. Es gebe kein Konto, heißt es. Der M. solle es doch lieber an seinem Wohnort probieren. Schließlich lebe er nicht im Landkreis Osterholz, dem sich die Bank verpflichtet sehe (???). Kunden aus Bremen müssten nach Bremen gehen. Zusätzlich erteilt der nette Geschäftsstellenleiter in diesem Zusammenhang  gleich mal den Rat, sich vielleicht lieber grundsätzlich an eine andere Bank zu wenden. Auf den Hinweis des Arbeitgebers hin, dass man das Gehalt des M. gerne, wie bei anderen Mitarbeitern auch, überweisen wolle, ist die Antwort knapp: „Zahlen Sie dem das doch cash aus. Das ist doch kein Problem.“ Das wolle der Arbeitsgeber aber nicht, gibt er dieser an. Das sei nicht das Problem der Kreissparkasse, lautet die Antwort…

Fortsetzung am 17.02.2012: Endlich ist es geschafft! Die Sparkasse Bremen hat vor einer Woche ein ganz normales Girokonto für den fleißigen M. eröffnet. Ohne Problem! Weder die Fiktionsbescheinigung, noch der Nachname stellten ein Problem dar. Danke! Auch die Lohnsteuerkarte liegt nun vor. Nach sechs Wochen Rennerei ist nun endlich alles geregelt.

Bei aller Freude über die letztlich erfreulich ausgegangenen Ämter- und Bankgänge: Das geht so alles gar nicht!

Fortsetzung am 24.09.2012: Kein gutes Ende fand diese Geschichte im September 2012… Der fleißige „M“ hat Ende April 2012 seinen ersten Job „gekündigt“, um einen besseren anzunehmen.  Jemand habe ihm ein Angebot unterbreitet, was ihm jobtechnisch besser entspräche… Der erste Job also passé, Ausbildung passé. Leider beendete er seinen ersten Job auf die gleiche Weise, wie es viele Deutsche tuen und dann wieder doch irgendwie so. Er meldete sich nicht für die letzten Tage krank, nein. Das wäre die Lösung eines deutschen Mitarbeiters gewesen. Nein, er meldete sich von Tag zu Tag ab – nicht krank, bis auf ihn leider kaum noch Verlass war. Der Arbeitgeber musste ihm daraufhin sagen, dass das so nicht mehr geht und man sich wohl besser trenne. Das kam dem „M.“ sehr recht, denn er plante eh seinen neuen Arbeitsbeginn am 1. Mai 2012.

Was aus ihm geworden ist? Fortsetzung in Kürze…

Thilo Sarrazin/Kirsten Heisig… und nun?

Siehe hierzu auch „Aktuell / News “ vom 27./28.08.2011 und 02.09.2011

(BKS23082011 und 05092011) Thilo Sarrazin (Deutschland schafft sich ab) und Kirsten Heisig (Das Ende der Geduld) – Zahlen, Daten und Fakten zur verfehlten Integration,  hoher Kriminalität, hoher Kosten… verursacht durch einen Teil „unserer ausländischen Mitbürger“. Jeder weiss, um wen und um um welche Problematik es geht…

Was allerdings mittels Zahlen, Daten und Fakten klar nachgewiesen zu sein scheint, könnte sich bei näherer Betrachtungsweise als problematisch erweisen. Vielleicht schauen wir mal genauer hin:

Sarrazin und Heisig haben letztlich nichts anderes gemacht, als zu dokumentieren. Sie zeichneten Missstände – die Endergebnisse jahrzehntelanger, verfehlter Integrationspolitik auf, die für unsere gesamte Gesellschaft von großer Bedeutung sind und auch entsprechend wahrgenommen wurden. Bald schien es im vergangenen Jahr (2010), als würde erst jetzt bewusst, was vielen längst klar war – nämlich all jenen, die betroffen sind und waren und jenen, die täglich mit „Betroffenen“ umgehen „müssen“. Bestätigt sahen sich zudem alle, die schon immer was wussten… Doch was wird nun – nach der gründlichen Beschäftigungen mit dem Ist-Zustand? Und wie gehen wir mit den umfangreichen Dokumentationen, die uns Sarrazin und Heisig lieferten, um?

Ich möchte mich exemplarisch im Zusammenhang mit dem „Mirikomplex“ ausschließlich der Situation der Mhallamiye in Bremen widmen.

Zur Vorgeschichte (siehe auch Mirikomplex: „Allgemeine Informationen)

Ihren Ursprung der heute in Deutschland lebenden Mhallamiye (Mhallami) hat diese arabisch sprechende Volksgruppe in der Türkei und dem Libanon. Die Geschichte der Mhallamiye ist unter Fachleuten strittig. Ein Teil der Wissenschaftler rechnet die Mhallamiye den Kurden zu, andere sehen den eigentlichen Ursprung dieser Volksgruppe im Nordirak. Kurden sind die Mhallamiye in Deutschland nach eigenen Angaben nicht. „Im Gegenteil“. Auch Kurden verwehren sich dagegen, die Mhallamiye als Teil ihres Volkes anzusehen.

Bereits in den 20er (1920) Jahren wanderten die ersten Mhallamiye aus der Türkei in den Libanon aus. Ein Teil von ihnen wurde später eingebürgert. Andere lebten – wie heute in Deutschland – als Staatenlose. Anfang der 80er Jahre (1980) flüchteten viele Mhallamiye vor dem Bürgerkrieg im Libanon nach Deutschland und leben seither hier – als Staatenlose.

Seit nun rund 30 Jahren leben Mhallamiye in Deutschland. Manche konnten – auch Dank einer „Art Amnestie“ im Libanon – mittlerweile rückwirkend im Libanon eingebürgert werden und somit einen Pass beantragen. Diese Möglichkeit bestand allerdings nur für einen kurzen Zeitraum, so dass viele ihre Staatsbürgerschaft bis heute nicht beweiskräftig klären konnten. Insgesamt ist die Situation ziemlich verfahren, weil sich die Türkei und der Libanon in der Staatsangehörigkeitsfrage der Mhallamiye den „Schwarzen Peter“ teilweise gegenseitig zuschieben. So lehnt die Türkei die Mhallamiye  mit dem Argument ab, es handle sich um libanesische Staatsangehörige und umgekehrt. Ein kleines Beispiel: Vater und Mutter sind – Dank späterer rückwirkender Einbürgerung libanesische Staatsbürger. Die in Beirut geborenen Kinder, mit denen die Eltern vor 25-30 Jahren nach Deutschland kamen und die nicht in den Genuss kommen konnten, rückwirkend im Libanon eingebürgert zu werden, gelten als Staatenlose. Die Zuordnung einer Staatsangehörigkeit scheint schier unmöglich, auch wenn Geburtsurkunden, Bestätigungsschreiben von Bürgermeistern, Hebammen etc. beigebracht werden  u n d  die Eltern libanesische Staatsangehörige sind. Trotz allem bleiben die Kinder Staatenlose. Dazu kommt, dass schon lange nicht mehr in den Libanon angeschoben wird, so dass diese Menschen seit sehr vielen Jahren mit einer „Dauerduldung“ in Deutschland bleiben dürfen, aber mit eingeschränkten Rechten! So darf aufgrund dieses Status’ oft keine oder nur eingeschränkt Arbeit aufgenommen werden. Alle paar Monate müssen „Dauergeduldte“ unnützigerweise zum Amt, um ihre Dauerduldung zu verlängern.

Der deutsche Staat arbeitet gründlich

Der deutsche Staat ist sehr bemüht, die Menschen rechtmäßig zuzuordnen – die Staatsangehörigkeit zu klären. Leider nur mit mäßigem Erfolg, bzw. einer denkwürdigen Zuordnungspraxis.

Ein Beispiel: Vater und Mutter sind nachgewiesen und bestätigt libanesische Staatsangehörige. Eine Tochter dieser libanesischen Eltern heiratet in die Türkei. Der dortige Bürgermeister fordert die nun in der Türkei mit einem Türken verheiratete Tochter auf, sämtliche Familienangehörige ihrer (in Deutschland lebenden, libanesischen) Familie zu benennen. Das tut diese, nichts ahnend, was für Probleme damit auf ihre in Deutschland bisher als staatenlos registrierten Geschwister zukommen werden. Der türkische Bürgermeister nimmt nämlich die Familien-Liste der nun der Türkei verheirateten Tochter und registriert alle (in Deutschland lebenden) Familienmitglieder in der Türkei. Er bekommt nämlich pro Einwohner – also pro Kopf – staatliche Mittel für seine Gemeinde. Das findige Ausländeramt der Stadt Bremen – um Zuordnung der Staatenlosen bemüht – recherchiert und findet nun im türkischen Register den Namen eines ihrer „Schützlinge“ – und – ordnet ihn entsprechend zu. So wird aus dem Sohn anerkannter libanesischer Staatsbürger flugs ein Türke. Natürlich wird in diesem Fall mit deutscher Gründlichkeit gearbeitet und der Mann erhält neben der neuen Staatsbürgerschaft vom Bremer Ausländeramt auch gleich einen neuen Namen.

Nun sagt sich dieser seit mehr als 20 Jahren in Deutschland mit dem Stempel „geduldet“ lebende „Neu-Türke“: „Alles egal. Ich versuche jetzt seit 20 Jahren meine libanesische Herkunft zu beweisen (Eltern, Geburtsurkunde, etc.). Das war alles erfolglos. Werde ich auf Wunsch des deutschen Amtes Türke… dann habe ich endlich Ruhe und einen Status.“ Der von der deutschen Behörde nun zum Türken erklärte Staatenlose mit libanesischen Eltern und libanesischer Geburtsurkunde geht sofort frohlockend zur türkischen Botschaft, um einen türkischen Pass zu beantragen. Die Beamten betrachten den „Neu-Türken“ mit Argwohn, als dieser seinen Antrag stellen möchte. Wie er wohl darauf käme mit seiner libanesischen Geburtsurkunde einen türkischen Pass zu beantragen. Da habe er sich doch wohl in der Haustür geirrt… Aber, die deutschen Behörden hätten ihm gesagt, dass er Türke sei, widerspricht er selbstbewusst. Das sei ihnen doch egal. Er sei nach den Papieren Libanese, aber auf keinen Fall Türke, sagt man ihm.

Wieder spricht der Mann beim deutschen Ausländeramt vor und berichtet, dass die Türken ihn als Türken nicht annehmen. Eine andere Lösung müsse her. Nein, sagt man ihm beim Ausländeramt, das wäre falsch, er solle nun mal endlich zusehen, dass er einen türkischen Pass beschaffe… Warum er keinen libanesischen Pass beantragt, wie Vater oder Mutter könnte man jetzt naiv nachfragen. Richtig! Kann der Mann aber nicht, weil der Libanon ihn sozusagen als staatenlos führt und im Ausland lebenden staatenlosen Libanesen gerade keine Staatsangehörigkeiten zuteilt. Das Zeitfenster, über das die Eltern vor Jahren ihre rückwirkend anerkannte Staatangehörigkeit zugeteilt bekamen war so kurz, dass nur wenige davon profitieren konnten. Er gehörte nicht dazu. Und ein Teil seiner Geschwister auch nicht. Interessante Familie… Vater und Mutter sind anerkannte Libanesen. Dank deutscher Behörde ist jetzt ein Sohn nun Türke. Der Rest der Geschwister gilt noch immer als staatenlos – entweder, weil schon in Beirut oder Deutschland staatenlos geboren. (vgl. auch Fall Salame unter Aktuell vom 02.09.2011)

Wie man in einem Land staatenlos geduldet leben kann / muss? Mit eingeschränkten Rechten auf Arbeit, mit aufgrund des Staus’ eingeschränkten Möglichkeiten auf Ausbildung / Studium. Viele leben nicht gerne von der „Stütze“. Viele würden gerne arbeiten, vielleicht einen kleinen Laden aufbauen. Viele wünschen sich eine gute Ausbildung für ihre Kinder. Fast alle wünschen sich die deutsche Staatsbürgerschaft! Sie wollen einfach dazu gehören, mit dem gleichen Selbstverständnis leben können wie ihre Nachbarn. Viele Mhallamiye wollen endlich ankommen. Mancher, den ich kennen gelernt habe, ist Deutscher als ich – patriotischer als ich – trotz allem!

Doch zurück zum eigentlichen Thema:

Räumen wir auch hier zunächst mit einigen „Fehlmeldungen“ bzw. Fehlinterpretationen auf:

Das Bildungsniveau von Mhallamiye in Bremen ist, allgemein betrachtet, gering. Das stimmt, bis auf wenige Ausnahmen. Ein Großteil der Mhallamiye besucht bis heute Förder- und Hauptschulen. Manche erreichen gar keinen Abschluss.

Bildung ist für „diese Kreise“ wertlos, nicht von Interesse. Das stimmt nicht. Viele wünschen sich für ihre Kinder ein höheres Bildungsniveau, Ausbildungs- und Studienplätze. Natürlich gibt es bis heute auch Menschen, die Bildung – gerade auch für Mädchen – gering schätzen. Doch diese sind – nach meinen Recherchen – in der Unterzahl.

-„Die“ wollen nicht arbeiten und sind nur gekommen, um von unserem Sozialstaat zu profitieren. Falsch. Die meisten, die vor 25-30 Jahren kamen, wollten natürlich ein besseres Leben und hofften, die Möglichkeiten hierzu in Deutschland zu finden. A b e r,  die meisten träumten dabei nicht von einer Sozialkarriere. Wenn man heute mit den älteren Familienmitgliedern über die Vergangenheit spricht und gründlich forscht, erzählt sich die Geschichte oft ganz anders, als bisher so angenommen. Vor der Ausreise nach Deutschland haben die Väter ihre Familien selbst ernährt. Oft hat man sich mit kleinen Läden durchgeschlagen. Sozialhilfe gab es weder in der Türkei, noch im Libanon. Man wollte dem Krieg und der Ausgrenzung entgehen…

-„Die“ sind alle kriminell. Falsch. Richtig ist, dass ein nicht unerheblicher Anteil der Gesamtanzahl aller in Bremen lebenden Mhallamiye polizeilich in Erscheinung getreten ist. Die Mehrheit ist nicht kriminell!

-„Die“ kosten zu viel. Ja, der Sozialhilfe-Etat Bremens wäre sicher merklich kleiner, wenn in Bremen keine Mhallamiye leben würden. Aber, wer hat das zu verantworten? Die Mhallamiye? Ich denke nicht. Hätte man nicht lange weggesehen und rechtzeitig richtig investiert, hätten wir diesen Kostenaufwand heute wahrscheinlich nicht nötig. Ein Bauer, der nicht säht, kann nicht ernten. Da nutzt es ihm auch nicht, wenn er immer schön gegossen hat!

-„Die“ sollen alle wieder raus. Ja, klar… und wohin? Und vor allen Dingen – und das ist ja immer wieder das Problem hinsichtlich der Abschiebungen: Wohin mit den Kindern und Kindeskindern, die ihre so genannte Heimat gar nicht kennen – nie dort waren? 30 Jahre und ab nach Hause? Dafür dürfte es ein wenig spät sein, auch wenn das viele trauern lässt…

 

Integration – nein Danke? Oder?

 

Diese Frage hat für mich, nach allem was ich weiß und kennen gelernt habe, eine völlig neue Bedeutung bekommen. Was heißt Integration eigentlich? Wie muss man sich das so vorstellen? Könnte es sein, dass „die“ trotz aller Widrigkeiten, Unbildung und Problemen viel besser integriert sind, als wir es wissen wollen – als es sein darf? Könnte es sein, dass die tatsächlichen Integrationsprobleme ganz andere haben, als die ausschließlich bisher Verdächtigten?

Klar, es sind Leute in unser Land gekommen, aus einem ganz anderen Kultuskreis, einer anderen Sprache, mit wenig Bildung – jedenfalls unseren Standards nicht entsprechend -, ohne Hab und Gut. Vor 30 Jahren. Bereits damals hätte klar sein müssen, dass das Probleme gibt. Und es hätte klar sein müssen, dass diese Flüchtlinge wahrscheinlich bleiben (müssen). Und was hat man gemacht? Nix groß. Man hat immer so getan, als wenn sich das Problem von alleine erledigt. Eine ganze Zeit hat man gar nicht gemerkt, dass „die“ da sind. „Die“ lebten für sich – und unter sich. „Die“ bekamen „Stütze“ – das weiß jeder. Dass „die“ aber gar nicht arbeiten gehen durften, weiß kaum jemand. Und dann plötzlich hat man doch gemerkt, dass „die“ da sind. „Die“ hatten nämlich immer viele Kinder, für die es immer mehr Kindergeld gab. Manche von „denen“ wurden kriminell… Und als man dann so merkte, dass „die“ da sind, war es schon fast zu spät. Nun hätte man vielleicht massiv etwas tun müssen. Hat man aber nicht. Keine Notbremse. Keine Förderprogramme, weil man bemerkt haben könnte, dass das Bildungsniveau der Kinder aus „diesen Kreisen“ auch generationsübergreifend gering ausgeprägt war. Sonderschule hieß lange Zeit das Zauberwort. Und wenn es „dafür nicht reichte“ war ab Klasse 5  – Hauptschule angesagt. Los wurde man „die“ schon. War alles nur eine Frage der Zeit. Ab der weiterführenden Schule nahm und nimmt  das Unheil – bis heute – oft seinen Lauf. Dort finden dann die Richtigen zueinander. „Geht auch gar nicht anders“, sagte mir mal ein junger Mann. „Meinst du, ich hab’ je mit Leuten wie dir zu tun gehabt, als ich Kind war  – oder auch heute?“ Höchstens mit der deutschen „Unterschicht“ habe man Kontakt. Naja, und da treffen die einen Problemfälle dann auf die anderen…

Man ist immer davon ausgegangen, so mein Eindruck, dass sich das alles irgendwie ergibt. Sich anbahnenden Sozialhilfekarrieren hat man ebenso wenig entgegen gewirkt wie der Ghettoisierung. Einen Masterplan gab es nie und nun wundert man sich.

Irgendwie hat jeder „das Problem“ von sich gewiesen und weiter geschoben. Zur nächsten Behörde, auf den nächsten Schreibtisch zum nächsten Sachbearbeiter.

Wir haben unsere Gesetze, unsere bürokratischen Vorgänge, Aktenvermerke, Richtlinien. Die werden schon von Inländern oft gar nicht verstanden – und von „denen“ schon gar nicht. Nun ist es bei „denen“ ja noch so, dass die bürokratischen Vorgänge immer so undurchsichtig und schwierig sind. Gut, dass wir „die“ mittlerweile zu Feinden erklärt haben, denn dann kann man ja davon ausgehen, dass „die“ das alle nur nicht verstehen wollen.

Natürlich gibt es auch die, die nicht wollen. Wie bei uns. Und natürlich brauchen wir nicht noch mehr, die nicht wollen. Unsere Unwilligen reichen schon. Und? Was nützt das Argument, wenn ich eh weiß, dass es mich nicht weiter bringt. Viel wichtiger ist für mich die Erkenntnis, dass es sehr viele unter „denen“ zu geben scheint – so mein Eindruck -, die sehr wohl wollen! Viele rennen von Pontius zu Pilatus, versuchen zu verstehen und scheitern nicht selten an einer Informationen, die sie nicht hatten – oder nicht verstanden haben. Gut gemeinte Tipps von manchem Behördenmitarbeiter an Willige enden im Nichts, weil der Willige den Tipp gar nicht verstehen kann. Nicht mangels Deutschkenntnissen… nein, weil die bürokratischen Strukturen unbekannt sind oder weil man nicht weiß, wo man sich hinwenden muss…

Menschen, die jahrelang erfolglos um ihren Status kämpfen, geben irgendwann auf. Was sollen sie auch machen? Was würden wir tun? Und, noch viel wichtiger, was tun wir?

Wir schlagen alles mit den Asiaten tot. „Ja, als die Boatpeople kamen, da war alles anders. Die haben fleißig gelernt und sich schnell integriert“. Stimmt. Absolut. Und das ist auch wirklich klasse. Aber, die Asiaten sind die Asiaten und die Mhallamiye sind die Mhallamiye. Herkunft, Kultur, Status und Erziehung der Asiaten unterscheidet sich maßgeblich von den der Mhallamiye. Deshalb hinkt der Vergleich, auch wenn es sicher wünschenswert gewesen wäre, dass die Integration der Mhallamiye so reibungslos verläuft, wie die der asiatischen Mitbürger. Zum einen wissen wir schon lange, dass die Mhallalmiye keine Asiaten sind und hätten uns längst darauf einstellen können. Haben wir aber nicht. Zum anderen wollten wir sie denn überhaupt jemals integrieren? Ist es nicht viel mehr so, dass man sie bis heute so verwaltet, als wäre ihre baldige Rückführung ins „Heimatland“ – welches auch immer – in Sicht?

Nun ist die Karre im Dreck. Viel tiefer kann man sie gar nicht hineinfahren… Und jetzt? Das „Neuköllner Modell“ von Kirsten Heisig beginn schon wieder einzuschlafen. Thilo Sarrazin wird nicht müde, seine Zahlen zu zitieren. Was mir bei allem fehlt sind die Konzepte, die Zukunftsplanungen und auch die Zäsur.

Essener Modell und wo bleibt Bremen?

In Essen hat man umgedacht. Dank eines mutigen Bürgermeisters, der Integration zur Chefsache erklärte. Das „Essener Modell“ ist entstanden. Integration ist Thema und man kümmert sich. Fördern und fordern! Chancen bieten. Sicher, auch hier läuft nicht alles rund, aber man versucht es zumindest – und hat erste Erfolge – auf und für beide Seiten. Ich vermisse den gleichen Mut in Bremen, denn die Probleme sind ähnlich groß wie in Essen. Wo ist die Initiative von Jens Böhrnsen oder der regierenden SPD/den Grünen ganz allgemein? Wo sind die Projekte, wo die konstruktive Zusammenarbeit der unterschiedlichen Ressorts? Man muss lange suchen, um die eine oder andere Initiative auszumachen, die dann oft von Privatleuten organisiert wird. So hat beispielsweise eine ehemalige Lehrerin „Initiative ergriffen“. Sie hat Migranten-Kindern, die teilweise Sonderschulempfehlungen erhielten, Nachhilfeunterricht erteilt. Die Saat ging auf. Unter anderem drei dieser von unserer Gesellschaft bereits aufgegebenen Kinder machen oder machten Fachabitur. Und so gibt es viele kleine Initiativen aus der Mitte unserer Gesellschaft.

Was Bürger teilweise längst begriffen haben, scheint in Behörden und der Politik völlig unwichtig und nebensächlich zu sein. Der Kenntnisstand zu den Lebensumständen von Migranten, ihren Entwicklungen, ihren Problemen scheinen „Niemandsland“ – völlig unbekannt. Dazu kommt, dass auch am Horizont kein Wille zur Entdeckung dieses Niemandslandes zu erkennen ist. Man arbeitet ab, verwaltet die Mißstände und die Polizei kann dann Jahre später neue Fälle und viele neue Zahlen in ihre Statistik aufnehmen. Nicht mal diese zusammengetragenen Zahlen – Dokumentation der Missstände – führt zu irgendeiner Reaktion. Außer, wenn Wahlen anstehen. Dann gehen die Parteien schon mal hin und erzählen über die kriminellen „M.’s“. Nicht aber Integration wird in diesem Zusammenhang gefordert, sondern das Abstellen der Missstände – möglichst schnell und lautlos – am besten Flieger voll und alle raus.

Integrationsbeauftragte bennen alle – ebenso wie Frauenbeauftrage oder Gleichstellungsbeauftragte. Da hat man es wenigstens im Programm und kann nach draußen zeigen, dass man sich kümmert. Doch ich habe noch keinen – außer vielleicht den Integrationsbeauftragten der Polizei Bremen – getroffen, der wirklich engagiert gewesen wäre und tatsächlich mit so viel Power ausgestattet wurde, etwas merkbar und nachhaltig ändern zu können.  Einmal davon abgesehen, dass manchem teils nur eingeschränkte Kenntnisse zu unterschiedlichen Sachlagen vorgelegen hätten.

Integration, nein Danke… Ja, so sicher nicht! Diese Untätigkeit schadet – „denen“ und vor allen Dingen unserer Gesellschaft!  (BKS23082011 und Nachtrag 05.092011)

Fallbeispiele

Hier werden – nach und nach – Fallbeispiele denkwürdiger Amtsaktionen in Sachen Bleiberecht aufgezeigt, die die fatale Situation vieler hier lebender erwachsener Menschen und vor allen Dingen sehr vieler Kinder verdeutlichen…

„Aische“

– Türkin, Mutter von vier deutschen und zwei türkischen Kindern ohne geregeltes Bleiberecht –

(BKS13092011) Aische (*Name geändert) heiratet vor vielen Jahren einen deutschen Pass-Inhaber. Sie ist Türkin – er Deutscher. Die beiden bekommen vier Kinder, die dank der deutschen Staatsbürgerschaft des Vaters von Geburt an ebenfalls einen deutschen Pass erhalten. Aische denkt nie darüber nach während der Ehejahre die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen –  irgendwie ist das kein Thema…

Jahre später zerbricht die Ehe und es kommt zur Scheidung. Die Türkin Aische sorgt fortan alleine für die vier deutschen Kinder. Da ihr Ex-Ehemann sich arbeitslos meldet, erhält sie keinen Unterhalt – weder für sich, noch für die Kinder. So wird Aische, wie viele deutsche Frauen in ähnlicher Situation, zur Sozialhilfeempfängerin – mit allerdings noch fataleren Folgen, als für jede deutsche Frau. Da sie nie die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt hat, bekommt sie zwar dauerhaft, aber dennoch immer nur in Häppchen, die Erlaubnis in Deutschland zu bleiben.

Sie beantragt daraufhin das so genannte Niederlassungsrecht. Das verwehrt man ihr aber mit dem Hinweis darauf, dass sie sich und ihre vier Kinder (damals zwischen vier und zehn Jahren alt) nicht selber ernähren könne. Aische bemüht sich um Arbeit, doch das ist angesichts der Tatsache, dass sie ganz alleine für ihre vier Kinder zu sorgen hat, so gut wie aussichtslos. Der Ex-Ehemann, der eigentlich unterhaltsverpflichtet gewesen wäre, und der Bleiberechts- Not seiner Exfrau hätte ein Ende bereiten können, kümmert sich nicht und bleibt weiter arbeitslos.

Aische verliebt sich neu. Sie lernt einen Mann kennen, der ebenfalls geschieden ist und Kinder hat. Dieser neue, etwas ältere Mann ist ein lieber Mann, doch hat auch er große Probleme. 1973 kommt er mit seinen Eltern nach Deutschland. 1991 muss er Deutschland verlassen, weil er „für Mist, den er gebaut hatte“, 18 Monate Gefängnis bekommt. Er wird ausgewiesen und darf fünf Jahre nicht wieder einreisen. „So hatte das Gericht gesagt, aber am Flughafen haben die gestempelt, dass ich nie wieder einreisen darf“, so der Mann heute. Er sei verzweifelt gewesen, denn er habe damals Frau und Kinder in Deutschland hinterlassen müssen. Er schlägt sich in der Türkei durch, während die Frau in Deutschland Depressionen bekommt und es nicht mehr schafft sich um die Kinder zu kümmern. Das Jugendamt schreitet  ein und nimmt die Kinder aus der Familie. Man bringt die Kinder – damals zwischen zwei und sechs Jahren alt – zunächst im Heim unter. Ein Onkel der Kinder spricht beim Jugendamt vor und erwirkt die Übertragung des Sorgerechts für die Kinder auf ihn. Illegalerweise führt der Onkel die Kinder dann wieder der verzweifelten Mutter zu und unterstützt sie. „Ich hatte wirklich Glück, dass unser Onkel uns damals geholfen hat,“ so eines der heute erwachsenen Kinder über die damalige Zeit. Es sei schrecklich gewesen für ihn und seine Geschwister, erinnert er sich.

Der in der Türkei lebende Vater kommt bei Verwandten unter und sammelt so viel Geld zusammen, dass er einen Schleuser bezahlen kann. Mehrere tausend Mark muss er damals dafür bezahlen, um illegalerweise zu seiner Familie nach Deutschland zurückzukehren.

Fast 15 Jahren lebt dieser Mann in Deutschland – ohne Geld, ohne medizinische Versorgung, immer mit der Angst entdeckt zu werden. Er habe mal einen schmerzenden Zahn gehabt, erzählt er heute. „Ich konnte doch nicht einfach so zu einem Arzt gehen“. Er sei nie raus gegangen, weil er immer Angst gehabt habe. „Also habe ich mir den Zahn selbst gezogen“.

Die Ehe des Mannes zerbricht. Er lernt Aische kennen und lieben. Sie bekommen ein Kind. Ein zweites ist unterwegs… Sie können nicht heiraten, er kann zu keinem Amt gehen um seine Kinder anzuerkennen, sie können keine Pässe für die Kinder beantragen… Anfang 2011 ist Schluß mit illegal. Der Mann wird geschnappt – nach 15 Jahren. Er landet in Haft und erhält den Bescheid zur Abschiebung.

Die Türkin Aische erzieht nun bald sechs Kinder alleine – vier deutsche und zwei türkische Kinder. Eine Niederlassungserlaubnis verwehrt man ihr bis heute – da sie nicht alleine für den Unterhalt für ihre Familie aufkommen kann… ihr „Mann“ ist nach den ganzen Jahren psychisch am Ende. „Ich könnte sofort anfangen zu arbeiten, habe einen Job, wenn die mich nur lassen würden…“ Er fürchtet um seine Familie, seine Kinder, die Abschiebung, die Zukunft ganz allgemein.  „Dann bringe ich mich um…“

In zwei Monaten kommt Aisches Baby – dann ist sie Mutter von vier deutschen und zwei türkischen Kindern…vielleicht ohne Mann und sicher ohne geregeltes Bleiberecht… „Such‘ Dir einen Job“, wird der Sachbearbeiter zu Aische dann wieder sagen.  Wer denkt dieses Mal an die Kinder? Denkt überhaupt jemand irgendwann an die Kinder?  Was wird aus dem Mann, dem Vater? Was aus der Mutter? Wiederholt sich nun „1991“ – nur dieses Mal mit neuen Kindern, einer neuen Frau?

(BKS13092011)

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